{"id":1856,"date":"2011-02-10T14:29:38","date_gmt":"2011-02-10T13:29:38","guid":{"rendered":"http:\/\/www.bergedorfer-schloss.de\/?p=1856"},"modified":"2011-02-10T14:29:38","modified_gmt":"2011-02-10T13:29:38","slug":"verlierer-nummer-eins-die-politik","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.bergedorfer-schloss.de\/?p=1856","title":{"rendered":"Verlierer Nummer eins; die Politik!"},"content":{"rendered":"<p>Hallo,<\/p>\n<p>nach dem scheitern der Verhandlungen zu den h\u00f6chstrichterlich angeordneten Hartz 4 Reformen gibt es <strong>nur einen wirklich gro\u00dfen Verlierer<\/strong>:<\/p>\n<p>Die Politik!<\/p>\n<p>Sicherlich sind auch die Bezieher der Hartzleistungen mit die Verlierer, gr\u00f6\u00dferer Verlierer ist aber die Politik. So ein Schmierentheater, wie es hier seitens der Parteien abgelaufen ist, hatte das Thema wirklich nicht n\u00f6tig. Viel zu lange lie\u00dfen sich die Parteien Zeit um am Ende dann doch nur ein Scheitern zu erreichen. Das Thema h\u00e4tte schon l\u00e4ngst als Gesetz durch sein m\u00fcssen. Ohh wie ist das peinlich&#8230;..<br \/>\nDen Schaden den die Parteien da angerichtet haben, ist irreparabel. Die daraus resultierende Politikverdrossenheit ihrer Mitb\u00fcrgerInnen werden die Parteien im Superwahljahr 2011 sehr stark zu sp\u00fcren bekommen. Auch hier in Hamburg sind bald Neuwahlen. Dort f\u00e4ngt es dann an. Alle Parteien werden sich wirklich noch wundern. Auch werden die extremistischen Parteien einen gr\u00f6\u00dferen Zulauf durch diese scheitern bekommen bzw. diese steigen in der Gunst der W\u00e4hler. Es klingt f\u00fcrchterlich, es ist be\u00e4ngstigend, doch wird es so kommen. Denn die Parteien haben das Thema des Arbeitslosengeldes 2 zu schlecht behandelt und ihm zu wenig Bedeutung gegeben. In einem Superwahljahr tritt man mit F\u00fc\u00dfen nicht nach seinem eigenen Volk oder versucht es zu verarschen. Die Politik h\u00e4tte nicht so r\u00fccksichtslos sein d\u00fcrfen.<\/p>\n<p>Diese erste weibliche Kanzlerin ist jetzt in die Geschichte eingegangen als die Kanzlerin, welche nicht nur die schw\u00e4chste Kanzlerin war, sondern auch als die gescheiterte, als eine die zu wenig Mut als auch zu wenig Interesse am eigenen Volk bewiesen hat. Sie ist zu einer Lachnummer verkommen, sie ist die unglaubw\u00fcrdigste Kanzlerin in der deutschen Geschichte geworden, sie ist eine <acronym title=\"unerw\u00fcnschte Person\">Persona non grata<\/acronym>, sie ist die Kanzlerin geworden die alles aussitzen wollte und die Themen verbummelte. Wenn ein Thema eine solch gro\u00dfe Gewichtung hat, wenn so eine gro\u00dfe viel Zahl von B\u00fcrgerInnen betroffen sind, dann darf\/kann einfach am Ende nicht das Nichts dabei raus kommen. Das h\u00e4tte den Parteien als auch der Kanzlerin von Anfang an klar sein m\u00fcssen, da\u00df dort nicht taktiert und gescharrt werden kann\/darf, da\u00df Thema Hartz 4 ist daf\u00fcr zu wichtig\/gro\u00df zu. Es betrifft daf\u00fcr zu viele. Somit ist die deutsche Politik der gr\u00f6\u00dfte Verlierer. Es h\u00e4tte viel schneller behandelt werden m\u00fcssen. Nur lie\u00df sich die Politik viel zu viel Zeit, denn Stichtag 31.12.2010 verstreichen, statt zu Potte zu kommen und N\u00e4gel mit K\u00f6pfen zu machen. <\/p>\n<p>Da stehen aber noch Fragen im Raum:<br \/>\nWieso war die Bankenrettung in null komma nix, ja fast mit einem Fingerschnipp, fertig, eine Reform der Hatz4 Regeln zieht sich aber \u00fcber das h\u00f6chstrichterlich angeordnete Datum hinaus hin?<br \/>\nWieso war bei der Bankenrettung ganz pl\u00f6tzlich soooo schnell und viel Geld zur Verf\u00fcgung, bei der Hartz 4 Reform wird aber um jeden kleinsten Cent gestritten?<br \/>\nSind die da \u00fcber jeden Cent erhaben?<br \/>\nWie will die Politik noch Glaubhaft etwas seinen B\u00fcrgerInnen nach diesem scheitern verkaufen?<br \/>\nWarum darf die Politik einfach so die Frist des Bundesverfassungsgericht ignorieren\/massiv \u00fcberschreiten ohne Konsequenzen?<br \/>\nAntworten auf diese Fragen bleibt die Politik dem deutschen Volk schuldig. Wahrscheinlich gibt es auch keine Antworten darauf.<\/p>\n<p><strong>Dabei gibt es doch eine sehr gute alternative; das bedingungslose Grundeinkommen!<\/strong><br \/>\nSollen die Parteien doch endlich mal dar\u00fcber streiten. Das k\u00e4me den B\u00fcrgerInnen wirklich zu Gute. Am Ende wird es fr\u00fcher oder sp\u00e4ter doch eh auf ein bGe hinaus laufen. Es wird kommen&#8230;.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Hallo, nach dem scheitern der Verhandlungen zu den h\u00f6chstrichterlich angeordneten Hartz 4 Reformen gibt es nur einen wirklich gro\u00dfen Verlierer: Die Politik! Sicherlich sind auch die Bezieher der Hartzleistungen mit die Verlierer, gr\u00f6\u00dferer Verlierer ist aber die Politik. 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