Wir haben kein Wahlrecht, auch nicht in Hamburg

Hallo,

Link(s) zu den Thema:
Bundesverfassungsgericht – BRD als Rechtsstaat schon seit 1956 ohne Bestand – Viele Gesetze nichtig ! – Der Spass hört auf..
Rechtsprechung (Urteil) des Bundesverfassungsgerichts vom 25.07.2012.
Bitte die Artikel hinter den Link(s) zuerst lesen. Vielen Dank.

lesen Sie bitte den von mir oben verlinkten Blog, dieser enthält sehr wichtige Informationen zum Wahlrecht hier in Deutschland, als auch für die kommende Bürgerschaftswahl 2015 in Hamburg. Das Wahlrecht wurde nämlich nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgericht vom 25.07.2012 für nichtig erklärt, die „Geltung“ des Bundeswahlgesetzes (Ausfertigungsdatum von 07.05.1956) das noch nie „ein verfassungsmäßiger Gesetzgeber“ am Werk war und somit insbesondere alle erlassenen „Gesetze“ und „Verordnungen“ seit 1959 nichtig sind.
Dieses gilt somit auch für Hamburg. Gehen Sie also nicht zur Bürgerschaftswahl 2015 und nehmen Sie auch nicht per Briefwahl teil. Nächstes Problem:

Da die BRD nicht Deutschland ist, das Grundgesetz (GG) für die BRD keine Verfassung, sondern nur ein Bestimmungsrecht der Alliierten von 1949, hat Deutschland mit seinem Staatsvolk weder eine
Volksvertretung, noch eine Vertretung nach Völkerrecht und Art. 1 und 20 GG, um Art. 25 GG durchsetzen zu können. Denn das selbsternannte Parteienkonstrukt BRD war und ist kein Völkerrechtssubjekt, sondern nur ein Interessenverein, der nach Parteiensatzung, wie ein Verein nach Vereinssatzungen handelt.

Parteien sind nichts anderes als Vereine, dann könnten Sie ebenso gut auch den Kaninchenzüchterverein, den Hamburger Sport Verein, den Ruderverein Allemannia oder sonst einen Verein Ihre Wahlstimme geben.

Art. 1 Grundgesetz (GG)

(1) Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.

(2) Das Deutsche Volk bekennt sich darum zu unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt.

(3) Die nachfolgenden Grundrechte binden Gesetzgebung, vollziehende Gewalt und Rechtsprechung als unmittelbar geltendes Recht.

Artikel 20 Grundgesetz (GG)

(2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.

(3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.

(4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.

Artikel 25 Grundgesetz (GG)

Die allgemeinen Regeln des Völkerrechtes sind Bestandteil des Bundesrechtes. Sie gehen den Gesetzen vor und erzeugen Rechte und Pflichten unmittelbar für die Bewohner des Bundesgebietes.

Ein weiter Grund warum Sie nicht wählen gehen sollten:

Das kann sich auch auf die Bürgerschaftswahl 2015 der Freien und Hansestadt Hamburg beziehen und es würde passen. Denn ändern tut sich in unserer Stadt schon lange nichts mehr (nur ein Stichwort sei hier genannt: Wildwuchs). Beteiligen Sie sich nicht mehr an diesem System. Ziehen Sie endlich die Notbremse und steigen Sie aus. Selbst das mit einer Protestwahl sollten Sie sein lassen. Oder was genau ist mit den Wahlen den besser geworden? Schreiben Sie es dann bitte als Antwort. Nichts hat sich nämlich großartig geändert und verbessert, eher wurde alles teurer und schlechter. Das System ändert man nur dann, wenn alle aus dem alten System aussteigen und etwas neues tätigen. Dazu gibt es heute viel mehr Möglichkeiten als sich einige vorstellen können und wollen.

Zu beginn, um die Notbremse zu ziehen und auszusteigen, müssen alle in Deutschland erst einmal in den Generalstreik (Notbremse) treten!
Mit dem Generalstreik würde alle anderen in der Welt hellhörig, es könnten sich dann weiter Nationen anschließen. Gemeinsam mit diesen Nationen würde viel mehr erreicht werden, doch dafür ist es zwingend notwendig, daß Deutschland als erste Nation in den Generalstreik treten würde. in den dann folgenden Gesprächen könnte man auf Augenhöhe viel mehr erreichen, als alle Parteien in der Welt bisher erreicht hatten. So ginge die Veränderung. So ließe sich die Welt verbessern. Sollte dieser Zeitpunkt jemals erreicht werden, könnte/sollte man dann über die notwendigen Themen, Möglichkeiten und die Zukunft reden. Alles andere wäre jetzt nur wüste Spekulation und würde heute so nichts bringen.


Mahnwache Leipzig


KenFM – nachdenKEN über: Geistige Generalmobilmachung

Notbremse jetzt ziehen!!!! Steigen Sie aus diesem System aus!!!!
Wenn Wahlen etwas verändern würden, dann hätte man diese ganz bestimmt verboten!!!!

Gehen Sie bitte in 7 Tagen zur Bundestagswahl!

Hallo,

Links zu den Thema:
Homepage der Piratenpartei.

mir liegt es immer noch am Herzen. Bitte gehen Sie nächsten Sonntag zur Bundestagswahl! Nutzten Sie bitte Ihr demokratisches Recht auf Mitbestimmung. Nur so können Sie auch etwas verändern. Stimmenenthaltung ist doof! Sie wollen doch nicht etwa doof sein, oder?
Falls Sie noch unentschlossen sein sollten, habe ich Ihnen den Link der Piratenpartei mitgegeben. Besser als gar nichts ist es alle mal. Danach dürfen Sie gerne den verkaufsoffenen Sonntag nutzen. Aber erst wählen gehen!

Gehen Sie in 14 Tagen zur Bundestagswahl!

Hallo,

Links zu den Thema:
Stern Artikel.
Homepage der Piratenpartei.

bitte gehen Sie alle in 14 Tagen, am 27.09.2009, zur Bundestagswahl und nutzen Ihr demokratisches Mitbestimmungsrecht!
Nur so können Sie etwas ändern. Wer nicht wählen geht, ist in meinen Augen ein Feigling. Große Reden schwingen kann ja jeder. Nur wer läßt dem auch Taten (Wählerstimmen) folgen? Wer zeigt, das er ein aufrichtiger Demokrat ist?
Ich geh zur Wahl!
Und ich weiß, was ich wählen werde.

Ich werde die Piratenpartei beide meiner Stimmen geben. Jeder hat mal klein angefangen auch die Grünen damals. Die kamen auch nicht gleich in alle Parlamente und Rathäuser und deren Programm war früher auch nicht besser, als das jetzige der Piratenpartei. Es werden vielleicht nicht alle Themen von der Partei angesprochen oder in Angriff genommen, aber so war es früher bei den Grünen auch nicht anders.
Also warum nicht die Piratenpartei wählen?
Nur wegen den Hr. Tauss?
Das wäre eine lächerliche Begründung. Dann dürften Sie ja auch keine der „Volksparteien“ wählen. Die haben uns schließlich die höhere Mwst. eingebracht und bereichern sich daran. Finden Sie das einlullen der „Volksparteien“ etwa gut so?
Was spricht denn so stark gegen die Piratenpartei?
Momentan sehe ich sonst keine andere Alternativen. Die gehen einen dann aus …
Ok, wir hätten dann 6 Parteien im Bundestag, aber irgendwie MUß man ja die „alten“ Schocken, sonst ändert sich ja nichts.
Schenken Sie bitte Ihre Stimme nicht einfach so daher indem Sie nicht zur Bundestagswahl gehen, sondern geben Sie Ihre Stimme in Ihrem Wahllokal ab!
Lieber eine Partei mit löchrigen und teils abstrusen Programm, als eine Rot-Rot-Grüne Regierung, in der die Wirtschaft endgültig dem Ruin geweiht ist.
Die Linken an der Macht bedeutet das endgültige Ende des Wirtschaftsstandortes Deutschland!
Überlegen Sie doch mal bitte selbst:
Es gebe dann „höchstwahrscheinlich“ ein Dreier-Bündnis, bei dem sich die 3 Parteien IMMER einig sein müssen. Will der eine etwas nicht haben, könnte das zu schweren Problemen führen. Und passt es dann der anderen Partei nicht … Von der Einigkeit in der eigenen Partei ganz zu schweigen … aber lassen wir das stochern in dunklen Nebeln, es führt zu nichts.
Über die „rechten Hirnlosen“ lasse ich mich gar nicht erst aus. Das würde echt alle Rahmen sprengen.

Gehen Sie zur Wahl! Ich bitte Sie, gehen Sie in 14 Tagen zur Bundestagswahl!
Mir egal was Sie wählen, aber bitte gehen Sie hin.

p.s.
Am Samstag standen die Infostände von den Linken und der SPD am Wochenmarkt in Lohbrügge direkt nebeneinander ❗ ❗ ❗ Soll das mir zu denken geben ❓ ❓ ❓
Ist sich wer da etwa Handelseinig ❓ ❓ ❓ Vielleicht …
Das war keine Vatermorgana … Die beiden standen DIREKT nebeneinander. Ich hätte echt mal ein Foto davon machen sollen, aber hatte meine Kamera nicht dabei. Schade.

Bundestagswahl 2009: Wählen Sie die kleinen Parteien!

Hallo,

ich kann Sie alle nur jetzt schon aufforden, zur Bundestagswahl im September zu gehen. Machen Sie ihr Kreuzchen bei den kleinen Parteien (Grüne o. Piratenpartei). Wählen Sie auf keinen Fall die beiden großen (SPD, CDU) und auch nicht die FDP.
Verzichten Sie auf die Volksparteien!
Denn diese arbeiten momentan gegen das Volk!

Was soll das mit der Zensur bringen?
Warum kommt gleich die Polizei, wenn man so ein Schild ausversehen ansurft (durch Weiterleitung einer Spam-Mail zum Beispiel)?
Oder was ist, wenn man sich vertippt hat und plötzlich so ein Schild auftaucht?
Dann soll ja normalerweise auch gleich die Polizei bei einem auftauchen, so steht es zumindest im Gesetzentwurf.
Warum wird gleich das ganze Volk zu kriminellen gemacht?
Warum sollen 20 % der Internetnutzer schwer kriminell sein?
Wie war das noch:

Niemand hat die Absicht, eine Mauer zu errichten. Von Walter Ulbricht

Lesen Sie bitte auch die Leserkommentare bei dem Artikel. Das ist ganz wichtig.
Links zu den Artikeln:
Heise-Artikel.
Das geht wirklich zu weit! Weg mit der Fr. v.d.L..