Faschismus ist nicht nur braun

Hallo,

wie ich schon vor Jahren erzählt hatte

der Faschismus ist nicht nur braun.

Der neue Faschismus trägt nun die Farben Schwarz und blau weiß, gelb, Rot und grün. Schön auch zu hören, wie das Lachen den Gästen im Halse stecken bleibt. Dazu paßt auch wunderbar;

Ich brauche und will keinen erzwungenen Riesenstaat namens Europa. Wir brauchen ein Europa der Völker, der Freiheit und des Verständnisses.

Verlierer Nummer eins; die Politik!

Hallo,

nach dem scheitern der Verhandlungen zu den höchstrichterlich angeordneten Hartz 4 Reformen gibt es nur einen wirklich großen Verlierer:

Die Politik!

Sicherlich sind auch die Bezieher der Hartzleistungen mit die Verlierer, größerer Verlierer ist aber die Politik. So ein Schmierentheater, wie es hier seitens der Parteien abgelaufen ist, hatte das Thema wirklich nicht nötig. Viel zu lange ließen sich die Parteien Zeit um am Ende dann doch nur ein Scheitern zu erreichen. Das Thema hätte schon längst als Gesetz durch sein müssen. Ohh wie ist das peinlich…..
Den Schaden den die Parteien da angerichtet haben, ist irreparabel. Die daraus resultierende Politikverdrossenheit ihrer MitbürgerInnen werden die Parteien im Superwahljahr 2011 sehr stark zu spüren bekommen. Auch hier in Hamburg sind bald Neuwahlen. Dort fängt es dann an. Alle Parteien werden sich wirklich noch wundern. Auch werden die extremistischen Parteien einen größeren Zulauf durch diese scheitern bekommen bzw. diese steigen in der Gunst der Wähler. Es klingt fürchterlich, es ist beängstigend, doch wird es so kommen. Denn die Parteien haben das Thema des Arbeitslosengeldes 2 zu schlecht behandelt und ihm zu wenig Bedeutung gegeben. In einem Superwahljahr tritt man mit Füßen nicht nach seinem eigenen Volk oder versucht es zu verarschen. Die Politik hätte nicht so rücksichtslos sein dürfen.

Diese erste weibliche Kanzlerin ist jetzt in die Geschichte eingegangen als die Kanzlerin, welche nicht nur die schwächste Kanzlerin war, sondern auch als die gescheiterte, als eine die zu wenig Mut als auch zu wenig Interesse am eigenen Volk bewiesen hat. Sie ist zu einer Lachnummer verkommen, sie ist die unglaubwürdigste Kanzlerin in der deutschen Geschichte geworden, sie ist eine Persona non grata, sie ist die Kanzlerin geworden die alles aussitzen wollte und die Themen verbummelte. Wenn ein Thema eine solch große Gewichtung hat, wenn so eine große viel Zahl von BürgerInnen betroffen sind, dann darf/kann einfach am Ende nicht das Nichts dabei raus kommen. Das hätte den Parteien als auch der Kanzlerin von Anfang an klar sein müssen, daß dort nicht taktiert und gescharrt werden kann/darf, daß Thema Hartz 4 ist dafür zu wichtig/groß zu. Es betrifft dafür zu viele. Somit ist die deutsche Politik der größte Verlierer. Es hätte viel schneller behandelt werden müssen. Nur ließ sich die Politik viel zu viel Zeit, denn Stichtag 31.12.2010 verstreichen, statt zu Potte zu kommen und Nägel mit Köpfen zu machen.

Da stehen aber noch Fragen im Raum:
Wieso war die Bankenrettung in null komma nix, ja fast mit einem Fingerschnipp, fertig, eine Reform der Hatz4 Regeln zieht sich aber über das höchstrichterlich angeordnete Datum hinaus hin?
Wieso war bei der Bankenrettung ganz plötzlich soooo schnell und viel Geld zur Verfügung, bei der Hartz 4 Reform wird aber um jeden kleinsten Cent gestritten?
Sind die da über jeden Cent erhaben?
Wie will die Politik noch Glaubhaft etwas seinen BürgerInnen nach diesem scheitern verkaufen?
Warum darf die Politik einfach so die Frist des Bundesverfassungsgericht ignorieren/massiv überschreiten ohne Konsequenzen?
Antworten auf diese Fragen bleibt die Politik dem deutschen Volk schuldig. Wahrscheinlich gibt es auch keine Antworten darauf.

Dabei gibt es doch eine sehr gute alternative; das bedingungslose Grundeinkommen!
Sollen die Parteien doch endlich mal darüber streiten. Das käme den BürgerInnen wirklich zu Gute. Am Ende wird es früher oder später doch eh auf ein bGe hinaus laufen. Es wird kommen….

Erinnerung an das BGE

Hallo,

Links zu den Thema:
Erklärungsseite von Goetz W. Werner.
Wikipediaerklärung des BGE.
Netzwerk Grundeinkommen.
BGE Portal.
Projekt Jovialismus.
Artikel aus der Bergedorfer Zeitung.
Artikel von Stern-Online.

mit diesem Artikel will ich noch einmal das bedingungslose Grundeinkommen Ihnen allen in Erinnerung bringen. Denn es wird Zeit, daß wir die alternative wirklich als Gesetz in Betracht ziehen. Das weiter so der neuen Regierung ist nicht nur peinlich, es wird sich auch als desaströs herausstellen, da die Probleme immer mehr zu nehmen werden. Jetzt wo auch (zumindest hier in Hamburg) die wirklich sinnlosen 1€uro-Jobs gestrichen werden, fängt man an zu sehr an dem Gesetz herum zu doktern. Bevor von dem alten Gesetz der Hartz 4 Regeln nichts mehr übrig sein wird, sollte man doch besser gleich zum BGE wechseln. Oder bewegen wir uns gerade darauf hin zu? Greife ich vielleicht doch vor? Sollte es in Karlsruhe zu einem Urteil gegen den Staat kommen, wird von dem ursprünglich angedachten Gesetz doch nicht mehr viel übrig bleiben. Und was dann? Was folgt nach Hartz 4? Ich hätte da eine Idee; ein bedingungsloses Grundeinkommen. Die Grundlagen der Hartz Regeln fehlen doch an allen Ecken und Enden. Nämlich stetiges Wirtschaftswachstum. Das ist ja eine Grundlage der Hartz Regeln. Da es aber daran sehr stark mangelt, brauchen wir jetzt eine richtig große Steuer-, Arbeits-, und Sozialreform wie es sie in Deutschland noch nie gegeben hat. Die FDP wollte doch eine große Steuerreform. Hiermit hat Sie jetzt die Möglichkeit, die Sie haben wollte. Wir brauchen diese 3er Reform heute und nicht irgendwann in der Zukunft. Wahrscheinlich werden die Weichen ja dafür doch schon in Karlsruhe demnächst (in ein paar Monaten) gestellt, wenn ein Urteil gegen den Staat und den Hartz 4 Regeln gesprochen werden sollte. Denn es stehen ja auch die Regeln der Erwachsenen auf der Kippe/ zur Disposition. Wir alle können also nur abwarten und heiße Schokolade trinken, bis dahin.

Gibt es denn eine andere Alternative?
Können wir uns in der Zukunft, einen solchen großen Apparat an Kosten im Sozialbereich leisten? Ist das der Weg den wir gehen sollten?
Soll so etwa wirklich die Zukunft vieler Bundesbürger aussehen? Soll den wirklich die Armut in einem Industrieland wie Deutschland so gewaltig riesig werden?
Ein weiter so wird das gesamt Land noch in eine riesige Katastrophe führen. Die Spaltung zwischen Arm und Reich muß jetzt/heute aufhören, damit wir uns um die anderen, wichtigen Probleme auf dieser Welt widmen können.

Sommerloch 2008

Hallo,

und wieder gibt es Dinge, die glaubt man doch gar nicht wenn man diese hört. Da Berichten die Medien uni sono, daß tatsächlich das Überraschungsei verboten werden soll (Stern-Artikel). Das Thema wurde sogar vom Stern aufgenommen und ernst genommen. Aber mal ehrlich ….. war das nicht wieder so eine Politikerin die sich auch mal in den Schlagzeilen haben wollte?
Dazu fällt mir fast nichts mehr ein was man schreiben könnte …..Außer: Wer das glaubt MUß Abergläubisch sein 🙂
In all diesen Jahrzehnten ist kaum etwas großes Vorgefallen, daß man dagegen vorgehen müsste. Wenn dem so währe, wären die Menschen auch einverstanden. Aber das alles nur weil sich ein paar Politiker langweilen und mit sich nicht besseres anzufangen wissen, ist echt krass. Es gibt für Deutschland, Europa und der Welt wichtigere Dinge zu tun. Zum Beispiel die Klimakatastrophe verhindern und den Welthunger stillen!!!
Darum sollten sich unsere Politiker kümmern und nicht um Überraschungseier 🙂 Ich lach mich schlapp …

Update 14:15 Uhr:
Ganz so war das dann doch wohl nicht von den Politikern gemeint siehe Abendblatt Artikel. Aber da sind doch Warnhinweise drauf?
Sollen die Vielleicht größer sein? Wer weiß ….