Das transatlantische Freihandelsabkommen

Hallo,

Link(s) zu den Thema:
Freihandelsabkommen: Die Gefahr der Schattengerichte.
Das Transatlantische Freihandelsabkommen TTIP kurz erklärt.
NGO Corporate Europe Observatory – Regulation – none of our business? (geleakte Dokumente).
Bitte die Artikel hinter den Link(s) zuerst lesen. Vielen Dank.

nun versuche ich mich mal daran Sie über dieses sogenannte transatlantische Freihandelsabkommen ein wenig aufzuklären. Das ist gar nicht so einfach, denn es ist sehr komplex. Das betrifft nun wirklich jeden von uns, ohne irgendwelche Ausnahmen. Sie stellen einen Angriff auf unseren (noch vorhandenen) Rechtsstaat und unsere Demokratie da. Es geht nicht darum Handelshemmnisse wie z. B. Zölle abzubauen, sondern jetzt geht es hierbei um das Eingemachte, es geht um die Grundprinzipien eines Staates. Arbeitnehmerrechte, Umweltschutz, Verbote von Zusätzen, Menschenrechte, Medienzensur, Meinungsfreiheit, Gentechnik um alles geht es in diesen geheimen Verhandlungen der EU-Kommission mit den USA.
Ein sehr gute bildhafte Erklärung von campact.de;
Freihandelsabkommen
copyright by campact.de

Man könnte das ganze auch noch ein wenig weiter spinnen. Es könnten z. B. alle Tempolimits wegfallen, ja sogar in den Spielstraßen wo SIE wohnen oder Konzerne werden Ihre Stadt/Bundesland verklagen, weil etwas verboten werden sollte. Die Investitionsschutzabkommen werden das alles möglich machen. Glauben Sie nicht, dann schauen Sie sich das an was z. B. in Hamburg passiert ist:


WDR Monitor 648 – Geheimes Parallelrecht – Wie Grosskonzerne politische Entscheidungen attackieren

Die Aushöhlung des demokratischen Staates, im Prinzip die Abschaffung des Staates und seiner normalen demokratischen Prozesse.
Darum war es auch um die Unternehmen so ruhig geworden, wenn gegen sie demonstriert/protestiert wurde, denn sie warten auf das Freihandelsabkommen und die Schiedsgerichte, damit sie dann die Staaten verklagen können und der Steuerzahler den Schadensersatz bezahlen muß. Aber am besten schreibe ich mal was alles passieren könnte, es schriftlich aufzuzeigen soll ja sehr hilfreich seien:

Geheime Verhandlungen – keinerlei öffentliche Verhandlungen, alles geschieht in Hinterzimmern und die Allgemeinheit erfährt nur davon, wenn es Ihr an den Kragen geht und diese zahlen soll.
Schiedsgericht – wie im Film oben gezeigt, auch alles in verborgenen Hinterzimmern und keine öffentlichen Verhandlungen.
Tempolimits – Alle Weg, auch keine Spielstraßen mehr (Investitionsverhinderung, würden die Großkonzerne behaupten)
Riesige Windräder in Wohngegenden oder deren Nähe – werden kommen, auch wenn diese keine Gewinne einbringen (siehe Hamburg und seine Vier- und Marschlande (Bürgerbegehren), die Windräder bringen dort nichts weil zu wenig Wind dort herrscht).
Bürgerbegehren – finden dann nicht mehr statt, werden von den Großkonzernen komplett verhindert/verboten
Nachtflugverbot – das dürfte dann der Vergangenheit angehören, weil irgendeine kleine Fluggesellschaft dagegen vor einem Schiedsgericht klagen und gewinnen würde.
Fracking (Gasgewinnung durch Chemikalien/Wassergemisch) – Wird massiven ausbauen erfahren und bald auch in Ihrer Wohngegend.
Trinkwasser – Wird vieler Orts durch das oben genannte Fracking vergiftet sein und wird nur noch von den Großkonzernen völlig überteuert angeboten
Demonstrationsverbot – Die Großkonzerne würden Ihnen das Recht zum demonstrieren nehmen. Wird auch noch kommen, vertrauen Sie mir.
Medienzensur – Wird noch stärker ausfallen als jetzt schon, z. B. keinerlei negativen Nachrichten über Großkonzerne mehr.
Arbeitsschutz – könnte wohl dann komplett wegfallen oder zu sehr großen Teilen
Gentechnik – Da werden wohl dann ALLE Verbote aufgehoben und es wird keinerlei Kennzeichnung dafür geben.
Datenschutz – verschwindet dann völlig und dann komplette Weitergabe aller erfassten Daten an die Großkonzerne
Umweltschutz – brauchen die Großkonzerne nicht mehr, z. B. der kleine Park in Ihrem Stadtteil verschwindet für ein Logistikzentrum oder einem Bahnanschluß.
Nachhaltigkeit – wird es dann mit den Großkonzernen nicht mehr geben
Widersprüche/Klagen gegen Großkonzerne – finden dann nicht mehr statt, weil der Rechtsstaat abgeschafft und durch die Schiedsgerichte ersetzt wurde.
Sozialstaat – dürfte dann unter den Großkonzernen nicht mehr vorhanden sein. Wie jetzt schon auch, fallen dann sehr viele durch das Raster und verarmen/verhungern noch mehr. Die Armut wird noch extremere Ausmaße annehmen, als es heute schon der Fall ist.
und so weiter…….
Das sind keine Spinnereien wie Sie jetzt denken mögen, sondern das wird gerade von der EU-Kommission im Geheimen und irgendwelchen Hinterzimmern verhandelt. Es muß zwar noch durch die Gremien des EU-Parlaments. Sie glauben doch wohl aber allen ernstes nicht daran das die es aufhalten werden, oder? Meinen Sie etwa die Kanzlerin hält das auf? Verwirrte glauben jetzt die SPD wird das noch verhindern. Eher das Gegenteil wird dann der Fall sein, die werden Blindlinks zustimmen, da die Konzerne mit der Arbeitsplatzschaffungslüge kommen werden. Die deutsche Einheitspartei (CDU/CSU/SPD/GRÜNE) werden das geschlossen unterschreiben, da gebe ich Ihnen Brief uns Siegel darauf. *Sarkasmus einschalten* Es wird ja dann zur Schaffung von massiven Arbeitsplätzen kommen….. *Sarkasmus aus*. Unsere Einheitspartei, auch große Koalition genannt, wird das Freihandelsabkommen einfach durch winken aber leider nicht merken, weil blind vor lauter Lügen der Großkonzerne, was sie sich da einhandelt. Erst wenn die Einheitspartei abgeschafft wird und die Gesetzgebung nur noch eine Abteilung der Großkonzerne dann ist, wird sie merken, daß diese Freihandelsabkommen ein mächtig großer Fehler war. Wenn die überhaupt noch etwas merken….. Aber sowas kann auch nach hinten los gehen, denn was in die eine Richtung funktioniert, geht dann auch in die andere Richtung. Man könnte denen in den USA unsere Verbote und Verordnungen per Schiedsgericht aufdrücken. Das wäre dann genauso möglich und nicht unwahrscheinlich. Das so etwas einen chaotischen Verkauf dann nimmt und immer wieder es hin und her geht, dürfte allen klar sein. Ein Wirtschaftskrieg wäre die Folge!? Man weiß es nicht. Aber was will man in Zukunft ausschließen?

Das sind nur handzahme Beispiele dafür was unter dem Freihandelsabkommen alles passieren könnte. Sie können gerne dagegen demonstrieren, denn noch ist das erlaubt. Oder Sie folgen den Link, welche auf dem Bild liegt und unterschreiben. Auf jedenfall sollte dagegen demonstriert werden, auch wenn nichts beschlossene Sache sein sollte. Das Zeichen MUß von Anfang an gesendet werden, daß die Völker SO nicht Leben wollen und sich das von der Industrie bieten lassen wollen. Ein weltweites Abkommen sollte NUR öffentlich verhandelt werden, zu 100 % Transparent sein und mit breiter demokratischer Beteiligung unterzeichnet werden. Wenn es denn jemals ein solches Freihandelsabkommen geben sollte. Wir brauchen keines, daß Freihandelsabkommen wollen nur die Großkonzerne. Wir normalen Bürger haben es früher nicht gebraucht und brauchen ein Freihandelsabkommen auch später nicht. Wir würden auch überhaupt nicht davon profitieren, auch wenn es uns die (gekauften) Politiker so verkaufen werden.

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p.s.
In den USA ist so was Gang und Gebe.

Auch diese Technik demnächst in Deutschland?

Hallo,

Links zu den Thema:
Digitale Marionetten für die Meinungshoheit im Netz.

bitte zuerst den Link oben folgen und den Artikel genau lesen, denn das was da geschrieben steht bereitet mir große Sorgen. Mit so etwas sehe ich die Freiheit im Netz als auch in der Welt gefährdet. Die Frage muß ich jetzt einfach stellen:

Wird denn sowas bald in Deutschland eingesetzt?
Oder ist es schon im Einsatz?

Es muß ja nicht unbedingt der Staat sein der diese Technik einsetzt, sondern es können auch Firmen sein, welche Ihr Produkt stärker werben wollen. Das ganze macht mir in sofern Angst, daß wenn es in die falschen Hände gelangt, die folgende Propaganda kaum mehr aufzuhalten zu sein wird. Diese dann mächtige Welle an „Zombies“, welche Meinung verbreiten und/oder Produkte massiv beste Bewertungen verschaffen, ließe selbst die Nazizeit Propagandatechnisch alt aussehen. Dann wäre es wirklich zu überlegen ob man sich nicht, aus der digitalen Welt, komplett zurück zieht.

Verkrampfter Beitrag bei WISO

Hallo,

Links zu den Thema:
ZDF – WISO.

am Montag, 03.01.2011, ging es in einem der Beiträge um Ein-Euro-Jobs (Besser als ihr Ruf). Es hieß dort u. a. das diese Jobs gut geeignet für die Arbeitslosen wären. Denn ganzen Beitrag über hatte ich das Gefühl, als hätte der verantwortliche Redakteur sich sehr verkrampfen müssen. Er mühte sich redlich das Gute in den Jobs zu finden, fand aber weniger als eine Hand voll. Von denn mehreren hundert tausenden die einen solche Job hinter sich haben, ist nur ein winziger Bruchteil in sozialversicherter Arbeit gekommen. In den Beitrag hat es einer geschafft bei einem Anbieter für Ein-Euro-Jobs unter zu kommen. Er schult(e) jetzt andere Arbeitslose die mit Holzarbeiten. Toll. Wenn das jetzt als Erfolg verkauft werden muß, finde ich das erbärmlich. DAS ist nicht der erste Arbeitsmarkt!
In den Beitrag hat sich der verantwortliche Redakteur vergeblich die Mühe gemacht nur das positive hervor zu tun. Man merkt sehr schnell, daß etwas fehlt. Nämlich die Wahrheit. Es blieben einfach viele Fragen schon während des Beitrags offen.
Was ist mit all den anderen denen in den Jobs nicht geholfen wird?
Was ist mit denen die in dem Job keinerlei Unterstützung (sei es für Bewerbungen oder ähnliches) erfahren?
Warum wurde nichts darüber gesagt, daß viele einfach in die Ein-Euro-Jobs abgeschoben werden um aus der Statistik raus zu fallen?
Wieso wurde nicht darüber berichtet, daß diese Jobs keinerlei Erfolg für Hartzler bringen?
Weshalb kam es nicht zur Sprache, daß diese Jobs eher disqualifizieren?

Sehr viele Fragen blieben einfach unbeantwortet. Die Redaktion hat sich mit diesem Beitrag die Schokostückchen aus dem Schokoladenkuchen raus gepickt, womit aber ein Haufen Restkuchen übrig blieb. Ein Haufen voller nicht beantworteter Fragen und die Wahrheit. Die Wahrheit das diese Jobs keinen Erfolg für die Empfänger bringen. Das diese gar nicht in den ersten Arbeitsmarkt vermittelt bzw. die Empfänger noch in dem Ein-Euro-Job demotiviert werden. Darüber wurde in dem Beitrags nichts gesagt.
Zu versuchen „nur“ das Positive von den Jobs darzustellen, mag vielleicht ein guter Versuch gewesen zu sein. Aber ist das nur die halbe Wahrheit. Und halbe Wahrheiten gehören nicht ins Fernsehen. Entweder alles (die ganze Wahrheit) oder gar nichts. Mit halbgaren Kram braucht man es gar nicht erst versuchen.

Heidi Kabel verstorben

Hallo,

Links zu den Thema:
Wikipediaseite v. Heidi Kabel.

heute verstarb im stolzen Alter von 95 Jahren, die allseits beliebte Volksschauspielerin Heidi Kabel. Sie sei sanft um 6.00 Uhr im Altersstift eingeschlafen.

Ruhe in Frieden
Heidi Kabel

Dieser Blog trauert mit den Angehörigen und der Stadt Hamburg.

Abwicklung…

Hallo,

Links zu den Thema:
Artikel von Stern-Online.
Artikel von Spiegel-Online.

daß ist doch grauenvoll!
Wieso geht da wieder ein Traditionsgeschäft pleite? Wo führt das alles noch hin?
Ich fühle mit allen Mitarbeitern, denn ich weiß wie sich eine Insolvenz anfühlt. Damals im Jahr 2002, als ich 25 Jahre alt war, wurde die Stadtmagazin.com GmbH (mein letzter Arbeitgeber) und auch Brinkmann abgewickelt. Bei der GmbH wurden alle entlassen, bei Brinkmann gab es erst den Ausverkauf, dann die Entlassungen. Das war vielleicht ein Besch******* Jahr. Ich wünsche es niemanden eine Insolvenz mit zu machen. Das ist richtig Sch****. Sowas geht nicht nur an die Nerven, sondern an die ganze Substanz. Mit den Nerven zu Fuß sein, ist da noch das geringste übel. Glauben Sie mir das bitte. Alles, aber wirklich alles bei der Stadtmagazin.com GmbH wurde Zwangsversteigert und Monate später bekamen wir die ausstehenden Gehälter. Oh man, das war vielleicht ein Jahr. An dessen Anfang ich noch dachte, daß ich zu Hause aus ziehen könnte, aber dem war ja nicht so. Oder würden Sie, wenn Sie von Arbeitslosigkeit bedroht wären, zu Haue aus ziehen? Die Frage muß jeder für sich selbst beantworten. Ich bin damals lieber zu Hause geblieben, als raus in die Welt zu ziehen und dort arbeitslos zu sein.
Zurück zum Thema;
Wo sollen die Leute denn noch arbeiten?
Wieviele werden in Hartz 4 rutschen?
Rechen Sie doch mal bitte aus, wieviele Menschen da dran hängen (Familien, Kinder usw.)!
Das sind verdammt viele Schicksale…
Wo wird diese Krise noch hin enden?
Wer wird denn am Ende alles übrig bleiben?
Was wird denn noch alles passieren, bis die Krise überwunden ist?
Eine Insolvenz ist das Allerletzte…

Von wegen …

Hallo,

Links zu den Thema:
Ein Artikel der mich wütend macht.

ein Sprichwort sagt: „Wer sich in Gefahr begibt, kommt drin um.“ Ich hoffe doch, daß es hierbei niemals der Fall sein wird. Aber wenn das so weiter läuft, wird wahrscheinlich noch etwas passieren. Das dann aufkommende Geschrei, kann ich bereits jetzt schon hören. Mich stört es nur, dass manche zu Dumm sind einen Zaun um Ihr Haus zu ziehen. Mich stört es nur, dass man seine eigenen Kinder nicht erziehen kann. Mich stört nur, dass man wieder nach dem Staat ruft, damit dieser etwas unternimmt. Aber sind die Anwohner nicht angehalten, deren Kinder besser zu erziehen? Oder können die das etwa nicht? Bei wem liegt hier der Erziehungsauftrag? Bei den Eltern?!
Mir sind die „vielen“ Züge alle mal lieber, als das die ganzen Ladung klimaschädlich mit LKw’s über unsere Straßen gebracht werden und Staus verursachen. JEDER, aber wirklich JEDER der dort hinzog, wußte von der Bahnlinie. Diese war nämlich schon vorher da! Also wußten auch wirklich ALLE von einer „möglichen“ Gefahr. Jetzt nach dem Staat zu schreien, ist einfach nur asozial und widerlich. Apropos widerlich; Raten Sie doch mal, wer sich dort als „Retter“ aufspielen will? Richtig, die SPD. Das die sich am Volke SO anbiedern muß, finde ich nur noch traurig. Hoffentlich kommt dort kein Zaun auf Staatskosten zustande. Das wäre aus meiner Sicht ein Armutszeugnis.

Keine Rücksicht auf Verluste

Hallo,

ich ärgere mich gerade über so manch asoziales Verhalten einiger Mitmenschen.
Warum muß man in der Fußgängerzone mit dem Fahrrad fahren?
Oder auf einen normalem Fußweg (so wie heute früh in Bergedorf)?
Warum nehmen Raucher an Haltestellen keine Rücksicht auf Nichtraucher?
Neulich, früh morgens 10 vor sieben, wollte einer ein Fahrkarte (2,30€) mit einem 20er bezahlen. Hallo? So früh am Morgen hat kein Busfahrer der Welt soviel Geld zum wechseln mit. Durch den Typen hätte ich fast die 2. U-Bahn verpasst. Nur weil der kein Kleingeld hatte.

Warum kann man nicht Respektvoller miteinander umgehen?
Warum wird so wenig Rücksicht auf einander genommen?
Ist das Mitdenken den wirklich so schwierig?
Ist vorausschauendes Handeln denn sooo unmöglich?
Gibt es den keine Toleranz mehr?

Tut mir Leid, aber so manches ging mir vor kurzem echt gegen die Hutschnur. Das musste mal raus.